Vorschlag +1: Von anderen Lernen / Suggestion +1: Learn from Others

Individuelle Bürgerkonten und Unternehmenskonten sind auch in D inzwischen ein großes Thema; leider erst in der vergangenen Legislaturperiode von Bund und Ländern sektorübergreifend vorangetrieben worden. Um "Stammdatensätze" der Betroffenen anzulegen und zentral zu nutzen, sind Gesetze anzupassen - auch das ist wohl von BMI gemacht worden. Datenschutz- und Nutzungsaspekte wichtige Hemmnisse bzw. waren zu prüfen und zu regeln (personenbezogen Daten dürfen nur zu einem bestimmten Zweck erhoben und genutzt werden). Pilotvorhaben von Bund und Ländern laufen in Abstimmung mit dem Planungsrat mW. (Software-Entwicklungs-Prinzip: ein B.-Land für alle, zumindest theoretisch). Problem bei Softwareentwicklungen der öffentlichen Verwaltungen ist oft die Qualität der Software, falls nicht vorneweg vorhandene, am Markt bewährte Produkte verwandt und integriert werden. Weiteres häufiges Problem ist, dass man sich viel zu viel auf einmal vornimmt und auch aufgrund mangelnder, vor allem interner Ressourcen Projekte nicht zügig genug durchgezogen werden; und schließlich dass Verwaltungsprozess-Anpassungen in D viel zu lange dauern.

Mein Vorschlag wäre, zunächst zu prüfen, was Bund-Länder-Planungsrat an Initiativen und Produkten inzwischen anzubieten hat, ob das bei den Pilotländern gut funktioniert und sich als Berliner Senatsverwaltung ggf. als Pilot in noch weissen Feldern zu betätigen.

Best Practices: Im Agrarbereich gibt es seit Jahren Datenbanken für eine Reihe von Nutztieren (auch Zirkustiere) und landwirtschaftliche Flächen, die mit wenig IT-Personal sehr erfolgreich betrieben wird, um die (zu) vielen EU-und Bundesregelungen - auch sehr kurzfristig - umzusetzen; Kontrollergebnisse verschiedenster Provenienz zu speichern; die entsprechenden Daten für vorausgefüllte Anträge bereitzuhalten, veröffentlichungspflichtige Subventionszahlungen individuell zu aggregieren und für die Veröffentlichung bereitzustellen etc. etc., vgl. z.B. (Aktuelles (hi-tier.de) Der Digitalisierungsdruck ging in diesem Sektor u.a. auch von der EU-KOM aus. Einen Best Practice-Austausch aller EU-Länder mit jährlichen Treffen der Fachleute gibt es seit vielen Jahren.

In France a single mechanism (FranceConnect - https://franceconnect.gouv.fr) allows one to have access to a whole portfolio of digital services with a single (secured) identity. The whole range of services is described here: https://franceconnect.gouv.fr/nos-services but one can mention: taxes, social security, official documents (e.g. passeport), driving licence status (:-)), pension, school, social aids et, useful for the discussion here, several large cities (Lyon, Nantes etc.) have based their local service portals upon this principle. At each connection, you can can select how you want to be identified, you are warned about the information that is actually transmitted to the service and you receive an email alert to prevent pirate connections. Berlin could take the lead in identifying how a personal digital identity could be deployed and maybe see whether the FranceConnect technology could taken up.

In den Niederlanden wird auch bereits sehr viel automatisch digital zusammengeführt und (überwiegend) übersichtlich für die Bürger:innen aufbereitet – Verwaltungsinformationen können z.B. einfach online eingesehen werden. Wir haben uns vor einigen Jahren im Rahmen eines Projektes zur (deutschen) Rente so weit wie möglich daran orientiert. Alle Bürger:innen bekommen eine Nummer, damit die dezentral zerstreuten Informationen zentral zusammengeführt werden können. Wenn ich mich nicht irre, müsste es diese gewesen sein: https://www.belastingdienst.nl/wps/wcm/connect/bldcontentde/belastingdienst/privatpersonen/sonstige_themen/buergerservicenummer/was_ist_eine_buergerservicenummer_bsn/

In Researchgesprächen mit der Zielgruppe sind einige Punkte in diesem Prozess transparent geworden die aufzeigen, dass dieser Prozess (bzw. Details darin) nicht so ganz ideal ist, wie er beworden wird. Allerdings ist der Ansatz ein sehr spannender, der die Bedürfnisse der digital affinen Bürger:innen in einem schnelllebigen, möglichst papierfreien Alltag adressiert.

Hier die TOP Verwaltungsleistungen / Lebenslagen: Zu jeder Lebenslage sollten wir ein Europäisches Beispiel finden https://negz.org/wp-content/uploads/2016/11/NEGZ_Top100_Verwaltungsleistungen_Buerger_Langfassung_2015.pdf